So berichtet Heute „Die Welt“ folgendes:
Die Sicherheitslage in Deutschland ist latent gefährdet. Davon gehen jedenfalls die Innenminister von Bund und Ländern aus. Das Land sei aber unzureichend auf die Bedrohung durch Terroristen vorbereitet. Zudem werde auch die Bedrohung durch Gewalt im Inneren größer. Dies bekommen in erster Linie Polizisten zu spüren.
Nach Ansicht der Innenminister von Bund und Ländern ist Deutschland nur unzureichend auf die Bekämpfung neuer Gefahren durch Terrorismus und Internetkriminalität vorbereitet. Das geht aus dem Programm Innere Sicherheit hervor, das die Innenminister der Länder und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) an diesem Mittwoch auf der Innenministerkonferenz in Bremerhaven vorstellen wollen, wie das „Handelsblatt“ schreibt.
Nun handelt es sich bei dem ganzen wohl eher um eine der üblichen Meldungen mit denen die Angst im Volk geschürt werden soll um so den Abbau von Freiheit zugunsten eines Ominpräsenten Überwachungsstaates voran zu treiben. Alleine der plaktive Titel „Terror aus dem Internet“ lässt erahnen wohin die Reise gehen soll. Dazu passt dann auch die Bestrebung von Zensurula von der Leyen im Zuge eines „Kampfes gegen Kinderpornographie im Netz“, die Zensur des freien Weltnetzes ein zu schränken, hier unter dem
perfiden Vorwand gegen Kinderpornographie vor zu gehen. Allein die schwammige Formulierung von den „neuen Gefahren durch Terrorismus“ sollte einem zu denken geben. Ist der Terrorismus nach Jahrzehnte langem RAF Blutvergießen für die „BRD“ wirklich „Neu“ ? Oder soll hier lediglich wieder einmal ein Phantom geschaffen werden das man bei belieben quasi aus der Flasche lassen kann? Schäubles „Stasi 2.0″ die den Bürger vor der angeblichen „terroristischen Bedrohung“ schützen soll, zeigt immer mehr sein wahres Gesicht.
Hierzu passen auch die Äußerungen von Überwachungs-Schäuble das er „Visionen von einem EU-Präsidenten“ hat. Offensichtlich ist die herrschende Politkaste fest entschlossen unser Land in einen Supranationalen Überwachungs- und Bevormundungsstaat auf europäischer Ebene zu manövrieren.
Hierauf kann es nur eine Antwort geben: WIDERSTAND!
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